Osram hat in den USA und in Deutschland Klagen gegen Firmen der LG-Gruppe und Samsung eingereicht. Nach Überzeugung von Osram verletzen diese Firmen grundlegende Osram-Patente. Weiter wird Klage gegen LG in China eingereicht.
Im einzelnen geht es darum, dass Samsung- und die LG-Gruppe Patente zu weißen und oberflächenmontierbaren LED in den USA, Deutschland und, was LG betrifft, auch in Japan und China verletzen. Osram möchte mit diesen Klagen eine Unterlassung der Nutzung seiner Technologie und strebt insbesondere ein Verbot des Imports von patentverletzenden Produkten an, zu denen solche LED sowie z.B. LED-hinterleuchtete Fernseher und Computermonitore gehören. Daneben verlangt Osram die Zahlung von Schadensersatz.
Die tangierten Technologien beziehen sich auf die elektrische und thermische Anschlussstruktur sowie auf die Konversionstechnologie, mit der z. B. bei weißen LED das blaue Licht des LED-Chips in weißes Licht umgewandelt wird. Entsprechende LED kommen beispielsweise bei der Hinterleuchtung von Fernsehern und Computermonitoren zum Einsatz.
