31.05.2011

Qimonda: Insolvenzverwalter schließt Vergleich mit Elpida




Der Insolvenzverwalter √ľber das Verm√∂gen der Qimonda AG hat mit dem japanischen Speicherchip-Hersteller Elpida Memory eine Vergleichs- und Lizenzvereinbarung abgeschlossen. Sie erlaubt Elpida die Nutzung von Qimonda-Patenten weltweit. Gleichzeitig zieht sich Elpida aus einem in den USA anh√§ngigen Rechtsstreit zwischen dem Insolvenzverwalter und mehreren Halbleiter- und Informationstechnologiekonzernen zur√ľck. Das Portfolio umfasst zirka 4.500 Patentfamilien an IPs.

 

Diese Vergleichsvereinbarung ist die erste Einigung im Rahmen eines Rechtsstreits mit Lizenznehmern von Qimonda. Nach der Anerkennung des deutschen Insolvenzverfahrens als ausl√§ndisches Hauptinsolvenzverfahren nach Chapter 15 des US Bankruptcy Code durch den U.S. Bankrupcty Court des Eastern District of Virginia hatte eine Gruppe von Lizenznehmern, darunter neben Elpida auch Samsung Electronics, Intel, Infineon, Micron Technology, Hynix Semiconductor, IBM und Nanya Technology geltend gemacht, dass ihre Lizenzen in Bezug auf US-Patente der Qimonda AG nach US- Recht weiterbest√ľnden, obwohl der Insolvenzverwalter nach deutschem Insolvenzrecht die Wahl der Nichterf√ľllung der Lizenzvertr√§ge erkl√§rt hatte. Dieser Rechtsstreit, aus dem sich Elpida jetzt als erster Anspruchsgegner zur√ľckzieht, dauert noch an.

 

Die Parteien haben hinsichtlich der Vergleichs- und Lizenzbedingungen einschließlich des Vergleichsbetrags Vertraulichkeit vereinbart.


 


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