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Patentstreit: Erfolg für Infineon gegen Volterra 20-11-09
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Nach Informationen von Infineon hat das U.S. Bezirksgericht in Kalifornien den Antrag der Volterra Semiconductor auf Erlass einer einstweiligen Unterlassungsverfügung im Patentrechtsstreit gegen die Infineon Technologies AG, Infineon Technologies North America Corp. und Primarion, Inc. abgewiesen. Primarion ist ein 100-prozentiges Tochterunternehmen von Infineon Technologies North America. Der Gerichtsbeschluss soll kann Infineon erlauben, seine Produkte mit monolithisch integrierter Leistungsstufe ohne jegliche Beschränkung herzustellen, zu vermarkten und zu vertreiben.

 

Volterra hatte im November 2008 Klage gegen Infineon wegen angeblicher Verletzung bestimmter Volterra Patente durch Infineons und Primarions Produkte PX4640 und PX4650 erhoben. Infineon und Primarion verteidigen sich gegen die Verletzungsvorwürfe und reichten im Dezember 2008 eine Gegenklage ein.

 



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